Start
Impressum
News
Aktuelles
Filme
Studien/Reviews
Mistel auf Rezept
Praxisleitlinie
Psychoonkologie
Umfrage
Suche
Kontakt
  Misteltherapie auch in der adjuvanten Tumortherapie Kassenleistung

Verurteilte Gesetzliche Krankenkassen akzeptieren die Urteile der Sozialgerichte und zahlen die Misteltherapie



Sozialgericht Düsseldorf
Sozialgericht Düsseldorf
Seit Anfang des Jahres 2005 mussten sich immer wieder Sozialgerichte mit der Frage beschäftigen, ob anthroposophische Mistelpräparate neben der palliativen auch in der adjuvanten Tumortherapie, zur Verhinderung von Rezidiven, auf Kassenrezept verordnet werden dürfen.

Bereits im März 2005 wurde eine Krankenkasse rechtskräftig vom SG Düsseldorf dazu verurteilt, das anthroposophische Mistelpräparat HELIXOR® A im Rahmen einer adjuvanten Tumortherapie zu erstatten (AZ: S 8 KR 321/04 vom 01. 03. 05).



Anthroposophische Mistelpräparate unterliegen nicht den Vorgaben der Schulmedizin

Es folgten weitere positive rechtskräftige Urteile bezüglich des gleichen Mistelpräparates durch die Sozialgerichte Dresden (Az.: S 18 KR 534/05 vom 29. 06. 06), Speyer (Az.: S 17 KR 69/06 vom 11. 06. 07) und Lüneburg (Az.: S 16 KR 244/05 vom 15. 01. 08). Die Sozialgerichte waren sich darin einig, dass der Therapiestandard von Arzneimitteln der besonderen Therapierichtung nicht nach den selben Grundsätzen zu messen sei, wie sie für Arzneimittel der Schulmedizin gelten. Alles andere würde höherrangigem Recht (§34 Abs. 1 Sozialgesetzbuch V (SGB V)) widersprechen. In einem aktuellen Urteil des SG Wiesbaden vom 04. Juli 2008 (Az.: S 17 KR 69/06) führt die zuständige Kammer in der Urteilsbegründung hierzu aus, dass es eine gesetzgeberische Grundsatzentscheidung in §34 Abs. 1 SGB V sei, wonach bei der Arzneimittelversorgung der therapeutischen Vielfalt Rechnung zu tragen ist. Diese Resümee Grundsatzentscheidung schützt die Therapievielfalt in Deutschland. Somit dürfen insbesondere zugelassene anthroposophische Arzneimittel nicht wegen evidenzbasierter Kriterien der Schulmedizin von der Verordnungsfähigkeit ausgeschlossen werden. (vgl. Hess in: Kassler Kommentar, 56: EL. Dezember 2007. §34 Rn. 2 und 6 SGB V). Der Grundsatzentscheidung, so das SG Wiesbaden weiter, haben sowohl der Gemeinsame Bundesausschuss als auch die Gerichte zu folgen.

Sozialgericht Dresden
Sozialgericht Dresden
Übereinstimmend kommen somit die Sozialgerichte zu dem Schluss, dass anthroposophische Mistelpräparate bei der Behandlung bösartiger Tumore in jedem Stadium der Erkrankung, also auch in der adjuvanten Krebstherapie, auf Kassenrezept verordnet werden dürfen. Dies entspricht der Standardtherapie in der anthroposophischen Therapierichtung und der Zulassung der Präparate.

Verordnungsfähigkeit anthroposophischer Mistelpräparate auf Kassenrezept

Ausgehend von der gesetzgeberischen Grundsatzentscheidung in § 34 Abs. 1 SGB V, die die Grundlage für die Therapievielfalt in Deutschland darstellt, betonte das Ministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) immer wieder ausdrücklich, dass die Anwendung anthroposophischer Mistelpräparate für Kassenpatienten nicht auf die palliative Tumortherapie beschränkt ist. Versuche des Gemeinsamen Bundesausschusses, die Erstattungsfähigkeit anthroposophischer Mistelpräparate durch Änderung der Arzneimittelrichtlinien auf die palliative Tumortherapie einzuschränken, wurden vom BMGS offiziell beanstandet und im Rahmen der Rechtsaufsicht nicht genehmigt. Die angestrebten Änderungen sind folgerichtig nicht wirksam geworden. Zusätzlich unterlag hier der Gemeinsame Bundesausschuss erstinstanzlich vor dem SG Köln.

Resümee

Unter Beachtung der Tatsache, dass die für die GKV-Verordnung anthroposophischer Mistelpräparate geltende OTC-Ausnahmeliste rechtsverbindlich von Sozialgerichten in Deutschland ausgelegt wird, muss abschließend festgestellt werden, dass eine Verordnung von anthroposophischen Mistelpräparaten entsprechend ihrer Zulassung sowohl in der palliativen als auch in der adjuvanten Tumortherapie auf Kassenrezept zulässig ist. Als Begründung wird angeführt, dass die Vorgaben der Schulmedizin und Phythotherapie nicht für Präparate der Anthroposophie gelten. Andere Aus legungen würden höherrangigem Recht widersprechen. Diese eindeutige Auslegung verschiedener Sozialgerichte hat somit für mehr Transparenz und Klarheit in der Frage der Verordnungsfähigkeit von Mistelpräparaten im Rahmen einer Krebstherapie gesorgt. In diesem Zusammenhang ist es für Patienten und Ärzte besonders wichtig zu wissen, dass keine beklagte Krankenkasse Rechtsmittel gegen das jeweilige Urteil eingelegt hat; vielmehr hat mittlerweile die größte gesetzliche Krankenkasse Deutschlands die verordnenden Ärzte angewiesen, unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots, anthroposophische Mistelpräparate im Rahmen einer adjuvanten Tumortherapie auf Kassenrezept und nicht auf Privatrezept zu verordnen.



Quelle: Praxis Magazin 9 / 2008     Download PDF-Download RA Alexandra Bertram, RA Dr. jur. Frank A. Stebner

 

Aktuelles

 

Stellenwert der Misteltherapie in der integrativen Onkologie

In jüngster Vergangenheit entwickelten sich in zahlreichen Ländern verschiedene Therapieansätze einer integrativen Onkologie, in deren Fokus die Ther...
weiter lesen  weiter lesen

 
 

Behandlung von Nebenwirkungen der Chemotherapie mit Mistelpräparaten

Aufgrund langjähriger ärztlicher Erfahrungen und neuerer prospektiv-randomisierter klinischer Studien können zahlreiche Nebenwirkungen der onkologisc...
weiter lesen  weiter lesen