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Mistelpräparate auf Kassenrezept

Anthroposophische Mistelpräparate bleiben nach BSG-Urteil auf Kassenrezept uneingeschränkt verordnungsfähig
Mit der Veröffentlichung der so genannten OTC-Ausnahmeliste 2004 schien die Verordnung von Mistelpräparaten in der GKV geklärt zu sein. Da unstreitig phytotherapeutische Mistel-Arzneimittel nur palliativ zugelassen und verordnungsfähig sind, mussten Sozialgerichte entscheiden, ob anthroposophische Mistel-Arzneimittel in der palliativen und adjuvanten Tumortherapie mit Kassenrezept verordnet werden können. Bis heute wurden Krankenkassen von 12 Sozialgerichten dazu verurteilt, das anthroposophische Mistelpräparat HELIXOR® auch für Erwachsene in der adjuvanten Tumortherapie auf Kassenrezept zu erstatten. Das letzte Urteil wurde vom SG Heilbronn am 05.05.2011 verkündet.
Landessozialgericht weist Gemeinsamen Bundesausschuss zurecht
In den letzen Jahren mussten sich immer wieder Sozialgerichte mit der Frage beschäftigen, ob anthroposophische Mistelpräparate auch in der adjuvanten Tumortherapie auf Kassenrezept verordnet und damit erstattet werden können. Mittlerweile liegen 9 Sozialgerichtsurteile vor, die bestätigen, dass der Mistelgesamtextrakt HELIXOR® entsprechend seiner Zulassung als Standardtherapeutikum der anthroposophischen Therapierichtung auch im Rahmen einer kurativen Tumortherapie zur Rezidivprophylaxe auf Kassenrezept verordnet werden kann. Zwischenzeitlich hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GemBa) versucht, diese Verordnungsfähigkeit einzuschränken, indem er wiederholt bestrebt war, die damals gültige Ziffer 16.5 der Arzneimittelrichtlinien zu ändern.
Mistelpräparate auf Kassenrezept?
Kiel. Unter der Schirmherrschaft der SELF e.V., der europäischen Liga für ein sicheres Patienten- Therapie-Selbstmanagement wurde unlängst eine Expertenkonferenz zur GKV-Verordnungsfähigkeit von Mistelarzneimitteln auf der Grundlage der Neufassung der Arzneimittelrichtlinie verabschiedet, die am 01. April 2009 in Kraft trat. Im Rahmen der Experten-Konferenz wurde diese neue Sachlage von namhaften Medizinjuristen und Vertretern aus Klinik und Praxis rechtlich wie auch medizinisch bewertet und zu einem abschließenden Konsens geführt, der die aktuelle Rechtslage widerspiegelt. Dabei kommen die Experten zu der Feststellung, dass die anthroposophischen Mistelpräparate nach § 5 in Verbindung mit § 12 Abs. 6 und Ziffer 32 der Anlage I AM-RL bei malignen Tumoren zu Lasten der Gesetzlichen Krankenkassen verordnet werden können und dabei nach ihrer arzneimittelrechtlichen Zulassung und als Standardtherapeutikum der anthroposophischen Therapierichtung nicht auf die palliative Tumortherapie beschränkt sind.
Verurteilte Gesetzliche Krankenkassen akzeptieren die Urteile der Sozialgerichte und zahlen die Misteltherapie
Seit Anfang des Jahres 2005 mussten sich immer wieder Sozialgerichte mit der Frage beschäftigen, ob anthroposophische Mistelpräparate neben der palliativen auch in der adjuvanten Tumortherapie, zur Verhinderung von Rezidiven, auf Kassenrezept verordnet werden dürfen.

Bereits im März 2005 wurde eine Krankenkasse rechtskräftig vom SG Düsseldorf dazu verurteilt, das anthroposophische Mistelpräparat HELIXOR® A im Rahmen einer adjuvanten Tumortherapie zu erstatten (AZ: S 8 KR 321/04 vom 01. 03. 05).
 

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